Von Politik und Tatsachen

LIE! Honey LIE!

 

„Die Wahrheit ist die Krücke der Verlierer.“ So lautet die griffige Überschrift von Thomas Assheuers Artikel in der Zeit vom 29. September, mit dem eine weitere Stimme in den Chor derer einstimmt, die glauben, mit dem Begriff des Postfaktischen ließe sich das Phänomen Trump, ließen sich AfD und Pegida – ach der ganze schnöde Populismus erklären. Egal was diese politischen Akteure für einen Unsinn von sich geben, es scheint dem Erfolg nicht zu schaden (was nach dem jüngsten Skandal von Trump abzuwarten bleibt).

Zahlen haben keine Emotionen, im Gegensatz zur Rede.

Wenn Trump behauptet, der Klimawandel sei eine Erfindung Chinas, um den Westen zu schwächen, dann stellt er damit die Forschung renommierter Wissenschaftler in Frage. Zieht man deren Daten heran, zucken Trumps Anhänger nur mit den Schultern. Ein alter Kalenderspruch ist zur Formel dieser seltsamen Rationalität geworden: Glaube nur der Statistik, die du selbst gefälscht hast. Ähnliches gilt für all die besorgten Bürger, die gegen Flüchtlingsunterkünfte sind, weil sie besonders den sexuellen Trieb der männlichen, oftmals unbegleiteten Flüchtlinge fürchten, die den Anblick einer blonden Frau als Einladung zur Vergewaltigung verstehen: Die Tiere kommen in unser Land – Bernd Höckes rhetorisches Schnurren ist finsterste Märchenstunde. Doch ein Verweis auf die Kriminalitätsstatistik, auf die vermeintlichen Tatsachen hilft auch hier nicht weiter. Zahlen haben keine Emotionen, im Gegensatz zur Rede. Sie prallen ab an der Sehnsucht nach dem einem kohärenten Narrativ, endlich wieder Deutsch sein zu dürfen. All das ist wahrlich eine postfaktische Bleiwüste. Die Fakten zählen nicht mehr. Der Diskurs hat sich abgekoppelt von der Wirklichkeit. So zumindest das postfaktische Narrativ. Vorbei sind die Zeiten der guten alten Politik, die immer in Referenz auf die Wirklichkeit agiert hat oder zumindest die Fakten letzten Endes immer für eine Erdung gesorgt haben, wenn die Rede allzu weit abgehoben ist. Alles was heute noch zählt ist die Show, die Performance, sind die Gefühle. Der Verwirklichungseffekt, die performative Kraft der Aussagen, Gesten und Bilder, schaffen Identität, die all denen, die keinen Halt mehr in dieser beschleunigten Welt finden, mit einem Fundament ausstatten: weiß, männlich, heterosexuell, usw. Sie können hier einsetzen was sie wollen. Letztlich geht es nicht um den Inhalt, sondern um das Spektakel, das zur Form gerinnt, in die dann sichernder Zement gegossen werden kann. Durchaus problematisch.

Fakten und Interpretationen sind immer Teil des Ganzen.

Der These von der postfaktischen Ära wohnt aber auch eine Sehnsucht nach verlorener Sicherheit inne, eine Sehnsucht nach der guten alten Zeit, in der die Fakten noch einen Wert besaßen. Das Schreckensgespenst des Populismus, es wäre dann gebannt, wenn wir uns nur wieder auf Fakten berufen würden. So einfach, so verklärend. Denn nicht nur ist die Umkehrung, dieser Blick zurück, hoffnungslos nostalgisch. Es besteht die Gefahr ein wesentliches Strukturmoment von Politik und Öffentlichkeit zu verdecken: Fakten und Interpretationen sind immer bereits Teil des Ganzen. Wenn man so will, sind Tatsache und Postfaktisches immer schon ineinander gedreht. Denn es muss nicht gleich die Trump’sche Lüge sein, also jene politische Äußerung, die sich gar nicht mehr um die Tatsache schert, sich einfach erfindet, um ein Ziel zu erreichen. Es genügt bereits eine radikale Schlussfolgerung, eine gewagte Interpretation der Fakten und die Grenze zum Postfaktischen wird schwer zu ziehen. Wann entfernt sich die Interpretation soweit von der Tatsache, dass diese einfach verschwindet? Bewegen wir uns nicht immer schon in diesem postfaktischen Raum, also nach den Tatsachen, wenn wir durch unseren Bezug auf die Welt, der immer schon Interpretation ist, die Tatsachen zum Schwingen bringen? Bevor man all diese Fragen sinnvoll beantworten kann, muss man den Tatsachen auf den Grund gehen.

Der Ruf nach den Tatsachen und Fakten wurde bereits in der unsäglichen Lügenpressedebatte laut. Über Wochen skandierten sich die Wutbürger und Besserwisser in Rage: Fakten, Fakten, nichts als die Fakten. Wagte der Journalist einen Kommentar, bot er eine Deutung an, die möglicherweise auch noch der jeweiligen Weltsicht widersprach, dann pochte der Mob auf Objektivität: Medien sind dazu da, über das zu berichten, was passiert – also über Fakten. Aber was ist eigentlich eine Tatsache?

Die Sprache ist niemals neutral.

Eine der Standartdefinitionen lautet, dass eine Tatsache eben das sei, was wirklich passiert oder passiert ist. Klingt plausibel, sagt aber rein gar nichts aus. Es handelt sich um eine Tautologie. Eine leere Aussagen, da die Definition nur das Wort Tatsache durch einen Satz ersetzt. Daraus ergibt sich auch, dass die Frage nicht an ihr Ende kommt, sondern erneut ansetzt: Was ist das, was wirklich passiert ist? Wir drehen uns im Kreis, wenn wir uns im Abstrakten bewegen. Daher lenken wir doch einfach den Blick auf eine Tatsache der Gegenwart. Seit einiger Zeit verlassen eine große Anzahl von Menschen ihre Heimat und kommen nach Deutschland. Jeder von uns kennt die Bilder. Darauf können wir uns einigen – es handelt sich um eine Tatsache. Politische Konsequenzen können daraus aber wohl kaum gezogen werden. Dazu bedarf es einer Bewertung, einer Interpretation. Diese beginnt bereits bei der Wortwahl, wenn wir die Tatsache kommunizieren, darüber sprechen oder schreiben. Es macht einen großen Unterschied, ob wir bei der Beschreibung dieser Tatsache von einem Flüchtlingsstrom, einer Flüchtlingskrise oder eine humanitäre Katastrophe sprechen. Die Sprache ist niemals neutral. Bereits an dieser Stelle gibt es keine nackte Tatsache mehr. Eine Tatsache, so könnte die Definition lautet, das ist eine Aufforderung Stellung zu beziehen. Das Finden dieser Stellung ist Politik und Politik erschöpft sich nicht in der bloßen Nennung von Fakten. Sie ist ein Prozess von Interpretation, Narration und Sinnstiftung. Vor allem weil die wichtigsten Begriffe des politischen Raumes – Freiheit, Gleichheit oder Gerechtigkeit – eben keine Tatsachen sind. Sie sind nicht gegeben. Freiheit steht nicht dort draußen herum. Freiheit weidet nicht auf einer Wiese und kein Mensch trägt sie vor sich her. Sie ist ein Streitfall, abhängig von Interpretation und Argumenten. Sagen wir es nochmal deutlich, damit es zu keinem Missverständnis kommt: Es gibt es Fakten. Wenn ich mir den Fuß breche. Wenn jemand seine Tasse fallen lässt. Daran kann man nicht rütteln oder anders gesagt, daran kann man eben meist doch rütteln. Politik kann man damit aber nur in den seltensten Fällen machen.

Es fehlt eine Zukunft, ein Narrativ für die Zukunft.

Diesen strukturellen Aspekt von Politik einfach zu unterschlagen ist fahrlässig, weil dem Bürger das Bild einer reinen Politik verkauft wird, die sich eben an der Welt reibt und lediglich mit Tatsachen hantiert. So einfach ist es aber nicht. Vielleicht ist es auch weniger der fehlende Bezug auf Fakten, der ein wirklich Problem darstellt. Vielleicht sind all die Trumps, Johnsons und Petrys dieser Welt nur ein Symptom einer ganz anderen Krise, von der man nicht so gerne spricht – eine Krise der Imagination. Es fehlt eine Zukunft, ein Narrativ für die Zukunft, von der aus die Gegenwart in einem anderen Licht erscheint. Aber diese gilt als unvorstellbar. So lange aber der Neoliberalismus das Maß aller Dinge bleibt, so lange prekäre Lebenswirklichkeiten den Alltag so vieler Menschen erschweren und so lange der einzige Ausweg der Herrschenden darin besteht, von den Krise durch induzierte Wut auf das Andere abzulenken – so lange werden die postfaktischen Narrative die Menschen verführen. Yanis Varoufakis hat es immer wieder betont: Wenn die Politik so weitermacht, keine neuen Perspektiven bietet, werden die Menschen in die Hände rechter Rattenfänger getrieben. Genau das ist es, was gerade passiert.

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Kritik der Authentizität

Der Zweifel an den Medien ist eines der Symptome der zunehmenden Nationalisierung. Hinter all dem steckt ein Authentizitätswahn, die Sehnsucht nach direkten Äußerungen. Jeder Versuch diesen Wahn zu befriedigen wird notwendigerweise scheitern. Das Motto aller Medien muss lauten: Mut zu Komplexität und Haltung.

Der Kampf gegen die zunehmende Radikalisierung, gegen die Verrohung des Umgangstons und damit gegen brennende Flüchtlingsunterkünfte, ist auch ein Kampf um den Wert und die Wirkung von Nachrichten und Bildern. Genau genommen also um deren Status. Nichts anderes bedeutet die Rede von der sogenannten Lügenpresse. Wenn nahezu der gesamte Medienapparat von einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe in Frage gestellt wird, verliert die demokratische Öffentlichkeit ihrer wichtigsten Mittel – Aufklärung, Aufdeckung, Investigation. Zum Thema Lügenpresse wurden unzählige Artikel geschrieben. Wie immer gibt es darunter bessere und schlechtere. Georg Seeßlen ist mit seinen tiefgründigen Analysen im Freitag und in der Jungle World in neue Tiefenschichten vorgestoßen. Eine der zentralen Aussagen: Nachrichten haben sich von der Wirklichkeit immer mehr entfernt, erschaffen vielmehr eigene Wirklichkeiten und dienen lediglich der Bestätigung und Konstruktion einer eigenen Weltsicht.

Die goldene Regeln: Komplexitätsreduktion und Emotionalität

Dies beginnt bereits mit den Kernelementen des heutigen Journalistenhandwerks – goldene Regeln vor allem für den Fernsehmacher: Ein Beitrag muss zugänglich sein und eine emotionale Geschichte erzählen. Am Ende wird der Inhalt einer vorgefertigten Dramaturgie untergeordnet, die zu immer gleichen Bilderfolgen führt. Man will schließlich, dass die Zuschauer nicht wegschalten. Werden die Dinge zu kompliziert, lassen sie sich nicht in Schwarz und Weiß einteilen, ist das mit der Weltbestätigung schon schwierig. Nicht umsonst haben sich die dritten Programme der regionalen Farbe verschrieben.

In Zeiten der algorithmischen Nachrichtenaufbereitung und der je nach Weltsicht zugeschnittenen Nachrichtenfeeds, potenziert sich dieses Problem der Abspaltung ins Unermessliche. Tendenzen gab es dazu schon immer. Der überzeugte Linke glaubte nur der Zeitung seines Vertrauens, wie der Konservative nicht jedes Schmierblatt in die Hände nahm. Für eine kritische und informierte Öffentlichkeit braucht es aber Pluralität. Diese gilt aber nicht nur für die Produzenten. Auch der Rezipient muss sich zum pluralen Leseverhalten zwingen. Sonst kippt man zurück in die Ideologie. In der digitalen Gegenwart haben sich die Stimmen multipliziert. Blogs, Foren und soziale Netzwerke, sie alle generieren Nachrichten. Mit diesen Nachrichten generieren sie eine neue Unübersichtlichkeit, eine Geschwindigkeit und als Gegenbewegung eine immer stärkere Abschottung bestimmter Gruppen: Komplexitätsreduktion.

Woher kommt dieser Zweifel?

Nachrichten brauchen Zeit und Reflexion, da sie sich sonst selbst überholen. Dann passiert das, was Georg Seeßlen als Hyperinformation bezeichnet: Die Nachricht richtet sich nicht mehr nach der Wirklichkeit, nach dem Widerstand des Realen – die Nachricht selbst ist das Ereignis. Man denke an die Nachricht von dem gestorbenen Lageso-Flüchtling oder an all die Opfer von Gewalt durch Flüchtlinge, die es niemals gegeben hat. All das ist in meinen Augen eine treffende Analyse der Gegenwart. Dennoch steht man immer noch vor einem Rätsel: Wann und wie hat das angefangen? Wann hat sich die Welt entwirklicht und warum haben wir das alles nicht gemerkt?

Die Wirkungsweise und die Funktion scheinen hinreichend beschrieben. Nun könnte man sagen, es liegt letztlich an der ideologischen Verblendung der AfD oder der Dummheit von Pegida-Demonstranten, die ihre nationale Eingrenzung in ihrem Medienkonsum medial vorwegnehmen: Da wollen einfach ein paar Bürger in ihrer heilen Welt nicht gestört werden.  Diese Argumentation macht es sich zu leicht und verschiebt das Problem nur. Es ist eine Ahnung, dass eine Sehnsucht nach Authentizität und affektiver Nachricht ein wesentlicher Schlüssel sein könnte. Das Internet hat uns nicht nur eine Vervielfältigung der Stimmen gebracht, es hat in uns allen einen Wunsch nach Authentizität geweckt, auf die eine oder andere Form. Direkte, ungefilterte Kommunikation, horizontale Machtverhältnisse und eine Überwindung der klassischen Nachrichtenproduzenten: das Volk ergreift die direkte Demokratie. Diese naive Utopie hat sich auf eine seltsame Weise verwirklicht.

Direkte Kommunikation gilt als authentisch

Der Erfolg von Bloggern und Youtubern liegt genau darin: Da spricht einer von uns, hinter dem kein Sender, keine große Institution steht. Das ist natürlich nicht selten ein Irrglaube, aber dennoch: Die mediale Inszenierung der Unmittelbarkeit erzeugt nun mal verführende Authentizitätseffekte. Da sitzen echte Menschen, die von echten Problemen schreiben, ihren echten Gefühlen Ausdruck verleihen und die in der Welt stehen, nicht in der Redaktionsstube sitzen. Liveschalten und Liveticker haben eine ähnliche Wirkung. Live vor Ort zu sein, ganz nah dran am Geschehen, wie bei der Räumung des Stadions in Hannover, bringt zwar kaum Inhalte oder Information, aber ein Gefühl von Realität. Da passiert etwas, genau jetzt, während wir hier vor dem Fernseher sitzen. Ist das nicht auch eine Form von Authentizität? Hier vergeht Zeit, wir sind direkt vor Ort und ihr könnt uns bei der Arbeit zusehen.

Alle anderen Formen, der Kommentar, die Reportage – letztlich alles, was in irgendeiner Weise mit textlicher oder bildlicher Montage und mit Redaktionen zu tun hat – steht im Verdacht der Meinungsmache: Da vergeht soviel Zeit, vom Ereignis bis zum geschrieben Wort, dass das unmöglich ohne Manipulation von statten gehen kann. Das ist zumindest der Verdacht. Der als Objektivität getarnten Subjektivität setzt man radikale Subjektivität entgegen.

Ist das nicht ein seltsamer Widerspruch? Auch der authentische Youtuber gibt nur seine Meinung wieder. Dennoch wirkt das authentisch, weil der Ort des Sprechens ein anderer ist. Dieser mag nicht weniger inszeniert sein, aber eben auf eine andere Art und Weise: Authentisch eben, aus dem Bauch heraus. Die Lösung der etablierten Medien, insbesondere der öffentlich-rechtlichen Sender scheint eine inflationäre Verwendung des O-Tons zu sein. Wenn das Volk glaubt, wir wären zu weit von ihm entfernt, dann lassen wir eben das Volk zu Wort kommen – so die Losung. Es ist der Versuch, sich die verlorene Authentizität zurückzuholen: Am Ende produziert man Affektbilder, Affekttöne – Nachrichten aus dem Bauch heraus. Das unüberlegte Wort, das im Zorn geäußerte Fluchen, ist nicht einfach eine Einzelmeinung. Man kann sich darin einhaken, mit den eigenen Affekten. Insbesondere wenn der O-Ton nicht reflexiv eingeholt wird, keine Gegenposition bezogen wird, die Montage ausbleibt. Durch die mediale Rahmung wird dieses im Affekt gegebene Statement eines Augenzeugen zur authentischen Nachricht, zu einem Zeugnis und damit zur Wirklichkeit. Authentizität heißt direkt und aus dem Bauch heraus, ungefiltert, frei Schnauze.

Mit dieser Taktik erreichen die etablierten Medien das Gegenteil dessen, was sie eigentlich wollen. Doch die Sache ist noch viel schlimmer. Am Beispiel des Youtube-Kanals #Dreisechzich des WDRs zeigt, dass der Versuch den Vlog in das öffentlich-rechtliche System zu überführen letztlich nur schlechte Kopie wird: Man merkte, dass hier Authentizität hergestellt werden sollte und spürte, dass hinter den Gesichtern letztlich eine Redaktion stand. Nicht falsch verstehen. Ich fand das Experiment durchaus gelungen, denn eine Redaktion ist in Zeiten einer immer komplexer werdenden Welt notwendig. Die breite Masse fühlte sich aber nicht angesprochen. Für die Mehrheit sprach da immer noch das Establishment, versuchte sich der WDR nur hinter einem jüngeren Aussehen zu verstecken. Aber das ist gar nicht schlimm, denn man ist dem Konsumenten viel zu lang entgegengekommen und verliert, oh welch dialektische Wendung, immer mehr an Boden.

Haltung ist das Mittel

Überall ein menschelnder Zugang, eine emotionale Brücke und wenig Komplexität. Jeder Beitrag braucht eine Dramaturgie, muss gut gebaut werden, damit er sich verkauft, angeklickt wird, oder eine gute Quote bringt. Der Journalismus hat sich bisweilen selbst in eine unsägliche Abhängigkeit gebracht. Heute leben wir also in Zeiten des (Bauch)Gefühls, in der ein Misstrauen gegen die Arbeit der Journalisten alter Schule herrscht. Das Abwägen, Reflektieren und Recherchieren wird zum Auslaufmodell, zum Staatsfernsehen.

Wir müssen uns diesem Authentizitätswahn erwehren, indem wir die Haltung, die Reflexion, den Bericht und den Diskurs dagegenhalten und nicht aufhören die Authentizität als das zu entlarven, was sie letztlich immer sein wird: eine Inszenierung, ein mediales Konstrukt. Der Leser und der Zuschauer sind keine Konsumenten, die Ansprüche stellen können. Der einzige Anspruch, den es zu erfüllen gilt, ist der Anspruch die Probleme, Ereignisse und Diskurse – die Wirklichkeit – so angemessen wie möglich wiederzugeben. Ob diese Wirklichkeit den Wutbürgern passt oder nicht.

Das dunkle Herz Deutschlands

Jetzt ist das Geschrei groß. An Bautzen und Clausnitz entzündet sich alles. Mit den Ereignissen am Kölner Hauptbahnhof war es ähnlich, wenngleich in die andere Richtung. Wird da noch munter unter dem Deckmantel der Sorge um die Frauen fröhlich dem Rassismus gefrönt, so wundern sich nun alle wie offen der Hass gegenüber Ausländern ausgelebt wird. Überall werden Parallelen zu Rostock gezogen, als würde das etwas erklären. Warum so weit zurückgehen, wenn man doch einfach mit dem Dom im Dorf bleiben kann. Spätestens die Debatte um Köln hat gezeigt, wie ungeschminkt die Menschenverachtung ihr Gesicht zeigt.

Die Talkshows der Republik haben aus diesen Affekten ihre Quote gezogen: Ändert Köln jetzt alles? Nein. Köln ändert nichts. Es war nur eine weitere Stufe der rassistischen Eskalation in einem Land, dass sich immer gern in weißer Weste gesehen hat. Hätte man einfach mal die Ermittlungsarbeiten der Polizei im NSU-Fall als strukturellen Rassismus ernst genommen, man hätte dort schon deutliche Anzeichen sehen müssen.

Jetzt haben sie eine neue Sau, die sie durch die Wohnzimmer treiben können. Das Sensationspendel schlägt auf die andere Seite. Damit da keine Missverständnisse aufkommen: Die Vorfälle in Bautzen und Clausnitz sind widerwärtig. Doch darum geht es mir nicht. Darüber wird bereits genug gesagt. Vieles davon ist aber ebenso Teil des Problems. Diese gespielte Überraschung, dieses Entsetzen wie es dazu nur kommen kann, hier in Deutschland. Wie kann sich hier nur sich die Geschichte wiederholen, wie als hätte man daraus nichts gelernt – all das ist ein Teil des Problems, das viel weiter reicht, als es die Erregung jemals zeigen könnte. Da gibt es nicht diesen einen Auslöser, kein Plötzlich ist es da. Der Rassist ist nicht vom Himmel gefallen. Pegida ist mehr das Symptom einer Krankheit, die viel tiefer liegt, die latent vor sich hin schwelte: Was wenn der Rassismus nie weg war? Das ist die unheimliche Frage, die mich umtreibt.

Der oberflächliche Humanismus der guten Bildung

Willkommen im dunkeln Herzen Deutschlands. Jahrelang wurde eine Gedenkkultur inszeniert, der Opfer der NS-Diktatur gedacht und die einstudierte Formel wiederholt, dass sich das niemals mehr wiederholen dürfe. In den Schulen hat man die Fakten gelernt und Gedichte der Großen gelesen – so oder so ähnlich muss Dressur aussehen. Wer jetzt an Martin Walser denkt, der irrt. Der hat in ein ganz anderes Horn geblasen. Mit dem Gedenken darf nicht Schluss sein, es darf aber gleichzeitig nicht zu einer bloßen Handlung auf der Oberfläche der guten Bildung verkommen. Vor allem aber darf man aus dieser Gewalt von damals kein einmaliges, einzigartiges und unvergleichliches Verbrechen machen. Dann wird daraus nämlich eine Insel, auf die man sich zurückzieht, um sich seines eigenen Humanismus zu versichern. Das Geschehene muss in seinen basalen Strukturen nachvollzogen werden: Der Hass auf den Anderen, auf das Fremde, um sich seiner eigenen Position sicher zu sein, um von der eigenen Machtergreifung abzulenken. Wie entsteht diese Gewalt, die aus dem anderen keinen Menschen mehr macht, der in einem Haus verbrennt, sondern nur noch einen Eindringling? Den Opfern von damals gedenken und im selben Atemzug ABER sagen.

Dieses schreckliche Aber

In der Schule musste ich das miterleben. 13 Klasse, Gedichtinterpretation, irgendetwas von Günter Eich. Der Titel ist mir entfallen. Ich kann mich nur erinnern, dass sich die Fingerkuppen bereits wieder schwarz färbten: Die Warnung vor der Wiederkehr. Bei der Diskussion über das Gedicht waren sie alle gute Antifaschisten. Das beherrschten sie alle aus dem Stegreif. Gute, aufgeklärte Schüler, die im Geschichtsunterricht ganz gut aufgepasst haben. Dann aber ging es um die Frage, ob die heutigen Generationen immer noch Schuld tragen. Sicherlich ist das eine philosophisch hochkomplexe Frage. Was heißt Schuld? Welchen Begriff von Schuld legt man der Debatte zugrunde? Kann man Schuld weitergeben? Unabhängig davon spielte sich ein unheimliches Schauspiel ab: Aus den sauberen Antifaschisten wurden plötzlich kleine Wutbürger. Die Rede von den Russen in im Dorf, von den Türken die uns die Arbeit wegnehmen und vom Großvater der ja soviel durchgemacht hat im Krieg. Es waren nicht alle, die so gesprochen haben. Ein Großteil hat geschwiegen. Ich war schockiert und bis heute muss ich an diesen Moment denken. Dieser nahtlose Übergang von demokratisch-aufgeklärten jungen Menschen, die sich vom Leid der Menschen in den Konzentrationslagern betroffen zeigen, hin zu geifernden Rassisten, die nichts aus all dem gelernt haben, was sie vorher so wunderbar vorgetragen haben. Überall roch es nach der Pathologisierung der Herkunft.

Der Rassismus war niemals weg

Vielleicht war dieser Geist niemals weg. Haben wir uns darüber schon mal Gedanken gemacht? Ist es heute nur so offensichtlich, dass wir es nicht mehr übersehen können? Die Geschichte widerholt sich, aber sie wird ein anderes Gesicht tragen. Da helfen all die auswendig gelernten Haltungen nichts, all die zu Festschmuck erstarrten Gesichter auf den Feiern: Wir müssen uns fragen, jeder für sich, ob wir die vielen kleinen, alltäglichen Desaster wohlwollend übersehen haben. Der Rassismus (auch der Antisemitismus) war nie weg. Er war vielleicht kleiner und versteckter, nicht so mobilisiert. Nun ist er da und wir haben ihm alle beim Wachsen zugesehen. Zeit, dass wir etwas dagegen tun. Ein erster Schritt ist es, die Flüchtlingskrise nicht mehr als Alibi durchgehen zu lassen. Nicht deswegen ist der unbescholtene Bürger besorgt – er war es schon immer.

 

Die französische Journalistin Cécile Calla hat sich kürzlich in der Süddeutschen Zeitung zu den Übergriffen in Köln geäußert und versucht der Debatte einen französischeren Ton zu geben, eine französischere Perspektive einfließen zu lassen. Bei aller guten Absicht, (Calla wendet sich gegen die Vermischung der Übergriffe mit Terror und sieht in der Schließung der Grenzen keine Lösung) ist der Text durchaus problematisch. Es fehlt der Wille, sich mit der komplexen und widersprüchlichen Realität auseinanderzusetzen, weil die Widersprüchlichkeiten die eigenen Antworten zu zerreißen droht, die eigene Weltsicht ins Wanken gerät. Gute Feministin, böse Welt. So einfach ist die Gleichung nicht. Wir sollten uns davor hüten, vorschnell den eigenen Ort der Rede, die eigene Identität zu schützen. Dafür sind die Dinge zu sehr miteinander verwoben, hängt alles miteinander zusammen. Legen wir diese Verwicklung und Schichtungen nicht auseinander, werden wir blind gegenüber dem Anderen, gegenüber der ethischen Verpflichtungen in und gegenüber der Welt.

Demokratie bedeutet Auseinandersetzung. Überall ist nun zu hören, dass unsere Demokratie durch die Einwanderung in Gefahr sei und der Wille des Volkes nicht mehr gehört werde. Wie in Gottes Namen sollen wir uns um all die Menschen kümmern, wenn wir doch selbst so viele arme Menschen haben? Bitte Frau Wagenknecht, Sie haben das Wort: Arbeit und Wohnungen erstmal für die deutschen Bürger. Das ist schon interessant: Das bricht das Reale in die Fiktion der Politik, in die Verwaltung herein und alles was unserer Elite einfällt – alte Formeln. Die Demokratie ist kein starres Gebilde und nicht bloß eine institutionelle Form, ein Ritual des Wählens. Sie ist eine Aufgabe, eine Debatte, ein Streit um die Aufteilung des Sinnlichen: Wer lebt in welchen Räumen, auf welche Art und Weise und mit welchen Rechten.

Eine offene Debatte ist notwendig. Eine offene Demokratie lebt von der Debatte. Der oft auch links-naive Gestus, man könne einfach eine unliebe Meinung ausschließen (wie jetzt in Rheinland-Pfalz geschehen oder wohl auch in NRW: Stichwort AfD) und sie somit aus der Welt schaffen, führt direkt das schmerzende Herz der Demokratie, von Jacques Derrida in seinem Buch Schurken als Autoimmunerkrankung bezeichnet: Zum Schutz der demokratischen Werte, wendet sich die Demokratie gegen ihre eigenen Prinzipien, gegen sich selbst. Eine schwerwiegende Frage: Was tun, wenn eine antidemokratische Kraft von den Bürgerinnen und Bürger gewählt wird und sich dann daran macht, die Bedingung der Möglichkeit für den eigenen Wahlsieg abschafft (Stichwort Polen)? Was tun mit der AfD, die mittlerweile so offen Rassistisch agiert (Höcke), dass sie eigentlich nicht tragbar sind? Ich denke, man muss sich diesen Debatten stellen, so schwer sie auch sind und so sehr die Gefahr droht, diesem Gedankengut eine Plattform zu bieten. Man muss auch über das Frauenbild im Islam reden. Sicher.

Es müssen auch unangenehme Dinge zur Sprache kommen. Ich sage es erneut: Das Frauenbild im Islam muss ebenso diskutiert werden. Aber ohne jegliche Verallgemeinerung – ohne Verallgemeinerung in beide Richtungen. Weder darf man davon ausgehen, dass es den einen Islam gibt, noch dass unsere Ordnung, unsere Gesellschaft keine Probleme hat: Es gilt die Komplexität der Welt zu erfassen und sich nicht nur bei den Fakten zu bedienen, die einem gerade nützlich sind, um das eigene Weltbild zu stützen.


Frau Calla bemüht sich um Differenzierung, nur um dann doch wieder die einfache und vom Bürger so gern gehörte Geschichte der Burka als Zeichen der Unterdrückung zu erzählen:

„Es ist dabei völlig unzureichend, nur auf polizeiliche Fehler, auf Mängel des Strafrechts und der Justiz aufmerksam zu machen. Videokameras und eine Verschärfung des Asylrechts allein werden dieses Problem nicht lösen. Vorausgesetzt, die Ermittlungen bestätigen, dass fast alle Täter Zuwanderer und Asylbewerber waren, ist eine Debatte über die Integration, über Zuwanderungspolitik und über Grundwerte unentbehrlich. Vielleicht muss Deutschland auch nochmals über seine Toleranz gegenüber dem Kopftuch und insbesondere der Burka nachdenken, Symbolen, die das Bild einer unterworfenen Frau verkörpern.“

Kopftuch und Burka sind Zeichen. Das ist völlig richtig. Aber Zeichen können viel bedeuten, je nach dem in welchem Kontext sie auftauchen, welchen Kontext sie selbst eröffnen (die alte Aporie des Kontextes: Wenn der Kontext die Bedeutung stützt, dann ist der Kontext aber eben durch jene Zeichen bestimmt, die in ihm auftauchen und die Zeichen werden zum Kontext des Kontexts usw. Es kommt auf die Perspektive an) und wer die Zeichen mit Leben füllt. Die Burka ist auch ein Zeichen von Zugehörigkeit, von Identifikation und Tradition und wird mitnichten nur als Unterdrückung angesehen: Wenn man sich also wie Frau Calla auf die Burka als Zeichen bezieht, muss man auch die Polysematik in den Blick nehmen. Alles andere führt nur dazu wesentliche Faktoren zu übersehen und mitunter das Gegenteil dessen zu erreichen, was man eigentlich will: Denn verbietet man Kopftuch und Burka, mag zwar das westlich-feministische Gewissen beruhigt sein, weil man mit den Zeichen des Fremden nicht mehr konfrontiert ist, sorgt aber – im schlimmsten Fall – gleichzeitig dazu, dass muslimische Frauen das Haus nicht mehr verlassen können. Weitere Distanzierung ist die Folge. Man beraubt den Frauen einer Möglichkeit, sich innerhalb der Macht gegen die Macht zu wenden. Außerdem nützt es nichts, ein Verbot auszusprechen – paternalistisch-maternalistisch die Burka vom Laib zu reißen. Es muss aus dem inneren der muslimischen Welt selbst kommen, sonst kippt die befreiende Geste in eine der Gewalt um.

Interessant ist, wie selbstbewusst der Text die eigenen Widersprüche übersieht: Glaube nur der Statistik, die deiner politischen Agenda nützt. In Bezug auf die Vorfälle in Frankreich 2003 schreibt sie:

„Obwohl die Statistik keine Zunahme kollektiver Vergewaltigungen zeigte, wandelte sich das öffentliche Bewusstsein in Sachen sexueller Gewalt und Sicherheit, wovon auch der rechtsextreme Front National profitierte. „

Trotz fehlender Abbildung in der Statistik, änderte sich die Sichtweise auf sexuelle Gewalt. Man könnte auch sagen, die Bedrohung, die latente Stimmung wurde plötzlich wahrgenommen. Eigentlich wäre dieser Absatz durchaus auf die Situation in und um herum Köln anwendbar: Köln ist der Ausnahmezustand, der sich jedoch nicht in der allgemeinen Statistik der Straftaten widerspiegelt. Doch in Verbindung mit dem dritten Absatz wird die ganze Sache durchaus kompliziert: Gab es eine Zunahme der Übergriffe, oder nicht?

„Sexuelle Übergriffe sind aber keineswegs nur auf Vororte begrenzt. Sie finden am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen und mitten in Paris statt. Sie warten auf die Métro und plötzlich streckt Ihnen ein Mann die Zunge raus und sagt Ihnen wie „geil“ er Sie findet. Oder im Gedränge des Waggons fasst Ihnen jemand zwischen die Beine. Nahezu jede Französin muss mindestens einmal in ihrem Leben eine solche Demütigung ertragen. Trotzdem dauerte es lange, bis die Politik sich dafür verantwortlich fühlte. Erst vergangenen November startete die Regierung eine Kampagne gegen sexuelle Belästigung.“

Calla scheint sich nicht dafür zu interessieren. Zumindest bleibt der Text hier ungenau. Was eigentlich kein Problem ist, da die Dunkelziffer bei sexueller Gewalt hoch ist und Gesetzeslücken viele Vergehen überhaupt nicht juristisch wahrnehmbar gemacht haben. Auch wenn die Statistik den Umgang mit Frauen nicht widerspiegelt, so kann man Calla bis zu diesem Punkt lesen, sagt das nichts über die Realität aus, nichts über den sozialen Raum, der immer noch von Männern bestimmt ist. Übergriffe gibt es nicht nur in den Vororten. Sie mögen ihre Erscheinung ändern, aber es gibt sie in allen gesellschaftlichen Schichten und nicht nur in den Banlieus, nicht nur unter Migranten. Aber …

Nun. Einige Zeilen später bricht der Text vollkommen mit seiner Linie – wenn er denn je eine Linie hatte. Spielte die Statistik für Calla in Frankreich keine Rolle, so passt ihr der feministische Versuch überhaupt nicht, die rassistische Instrumentalisierung von Köln mit einem Verweis auf Übergriffe an Karneval und auf dem Oktoberfest abzuwehren:

„Daher verstehe ich die Empörung und Fassungslosigkeit vieler Menschen nach dieser Silvesternacht. Deutsche Städte sind an so etwas nicht gewöhnt. Mein Verständnis hört aber auf, wenn manche Feministinnen die sexuelle Gewalt in Köln als einen Vorfall unter vielen darstellen, oder Vergleiche mit dem Oktoberfest oder dem Karneval ziehen. Was sich in Köln und anderen Städten abspielte, erreichte eine Dimension und Intensität, die ihresgleichen sucht. In ein paar Stunden und auf engsten Raum erleben mehr als 200 Frauen sexuelle Übergriffe. Beim Oktoberfest im vorigen Jahr mit 5,9 Millionen Besuchern hat die Münchner Polizei 26 Anzeigen wegen sexueller Straftaten registriert. Damit sind wir weit weg von „No-go-Areas“.“

Köln ist für Calla der Ausnahmezustand und an dem soll sich der Souverän nun beweisen. Jetzt gilt es zu reagieren. Freund und Feind sind klar bestimmt. Da passt das negative Bild des grapschenden Oktoberfestbesuchers nicht hinein. Der trübt die scheinbare Klarheit der Komposition: Die Gefahr ist importiert. Kümmert man sich angemessen, d.h. mit harter Hand um die Asylanten, hat man auch keine Probleme mehr.

Aber warten sie mal:  Obwohl die Statistik keine Zunahme kollektiver Vergewaltigungen zeigte, wandelte sich das öffentliche Bewusstsein in Sachen sexueller Gewalt und Sicherheit, wovon auch die AfD und Pegida profitierten.

Hmm … Schwierig.

An einen anderen Punkt hat Frau Calla wohl auch noch nicht gedacht: Die hohe Zahl der Anzeigen ist auch darauf zurückführbar, dass diese Übergriffe auch als Übergriffe thematisierbar waren und nicht abgetan wurden. Es ergab sich der Raum, diese Dinge anzusprechen, weil sie bereits ausgesprochen wurden. Während die grapschende Hand auf dem Oktoberfest nur ein Ausnahmefall und schwer anzuzeigen ist, so ergab sich hier der Raum einer kollektiven Bewusstwerdung. Oder mit ihren eigenen Worten: Es entstand öffentlichen Bewusstsein in Sachen sexueller Gewalt und Sicherheit. Die Aufrufe der Polizei, weitere Vorfälle anzuzeigen, das gewaltige Medienecho, waren eine Ermutigung/Ermöglichung, die andernorts fehlt. Wenn der alte Herr auf dem Oktoberfest seine Hände nicht bei sich behalten kann, dann wird darüber hinweggesehen. Theoretischer ausgedrückt: Der Diskurs hat sich verschoben und die Bedingung der Möglichkeit für eine Anzeige ermöglicht – was gut ist, denn endlich entsteht ein öffentliches Bewusstsein in Sachen sexueller Gewalt und Sicherheit. Und soviel zur Dunkelziffer, für die es natürlich keine Zahlen gibt, aber hinreichende Argumente.

Callas Logik funktioniert in ihrer Feinmechanik ziemlich einfach: Ihr habt keinen Strauß-Kahn, damit sei bewiesen, bei bei euch eigentlich alles im Lot ist und es eben nur der böse böse Ausländer ist, der diesen schöne Land zerstört:

„Ich hoffe, dass dieses Land, in dem ich seit zwölf Jahren gern lebe, weiter ein freundliches, besonnenes und zuversichtliches Gesicht zeigen wird.“

Köln ist nicht der große Ausnahmefall. Nicht das Menetekel für die Flüchtlingsfrage. Der Kölner Hauptbahnhof ist nicht der Ort, an dem sich an Silvester das Tor zur arabischen Hölle geöffnet hat und eine Horde von lüsternen Arabern heraustrat, um die deutsche Frau zu überfallen. Sicher – nur um das klar zu stellen – die Vorfälle sind schlimm. Schlimm genug, dass man die Opfer ein zweites Mal missbraucht – als Träger_Innen für Rassismus.

Sexuelle Übergriffe müssen verfolgt werden. Doch gibt es leider nur unzureichende Gesetze. Das Sexualstrafrecht muss verschärft werden. Die absurden Urteile sind kaum mehr aufzuzählen. Es sei aber auch gesagt: Dem Großteil der sich echauffierenden Menschen geht es nicht um die Frauen, sondern um die eigene Sache – ach, sagen wird doch, um das eigene Revier, das es zu markieren gilt. Darauf sage ich: Aber hier Leben, nein Danke!

Schutz der deutschen Frau! – Rassismus unter feministischen Deckmantel

Die Debatte um die Vorfälle am Hauptbahnhof in Köln grenzt ans Hysterische. Darauf scheinen manche ja nur gewartet zu haben. Endlich darf der deutsche Mann die arme deutsche Frau wieder beschützen, sich männlich fühlen – es riecht nach Testosteron.

Pegida und AfD liegen sich in den Armen und freuen sich insgeheim über die begangenen Verbrechen. Sie spielen allen, die an der proklamierten Willkommenskultur zweifeln, in die Karten: Flüchtlinge unter den Tätern! Wir haben es immer gewusst! Hier ist der Beweis! Jackpot quasi.

Die Art der Vergehen stärkt die rhetorischen Abwehrkräfte der rassistischen Rede: Es wurden schließlich Frauen angegriffen und folglich wird jeder Versuch einer kühlen Analyse und Differenzierung mit einem moralischen Verdikt belegt. Unter dem Deckmantel der Frauenrechte kann nun jeder dem fröhlichen Rassismus frönen: Von einem kleinen Teil von Idioten wird auf alle Flüchtlinge geschlossen, die Herkunft pathologisiert. Jakob Augstein hat dazu alles gesagt:

„Der Fremde und seine bedrohliche Sexualität – das ist das älteste Vorurteil des Rassismus. Und gerade der Orient war seit jeher der Ort für eigene sexuelle Projektionen. Schleier und Tänze, Harem und Badehaus – und natürlich die Vielehe – versprachen eine andere Sexualität, freier, mit weniger Schuld. Der triebhafte Araber ist ebenso eine Erfindung des Westens wie der schamlos-lüsterne Jude.“

In der Wut des Masse zeigt sich die Angst vor dem Anderen. Der Reflex sich einzuschließen, die Grenze jetzt dicht zu machen, geistert durch die Debatte. Europa soll die Insel der Glückseligen bleiben. Ökonomisch gesehen ist Globalisierung vollkommen erwünscht (wobei sich auch hier seltsame Auswüchse rechter Globalisierungskritik zeigen). Kulturell hingegen soll alles so bleiben wie es ist. Plötzlich werden europäische Werte hochgehalten, wobei ich mich frage, ob Europa nur ein Deckname für Deutschland ist und der Wert von Werten eigentlich allen klar ist. Denn als es um Griechenland ging, da war Europa auch egal. Ebenso die hohe Arbeitslosigkeit junger Menschen – so lange egal, bis der Fremde kommt, der Flüchtling. Der nimmt dann allen den Arbeitsplatz weg. Dann spielen wir die Gruppen gegeneinander aus. Und dieser Gruppenspielertrick wird nun eben auch mit den Frauen gespielt: Vorher war es dem Mainstream egal, ob Frau bei Karneval und Oktoberfest begrapscht und sexuell belästigt wurden. Wenn es der deutsche Mann macht, dann ist es doch vollkommen okay, schließlich sind wir ja unter uns. Aber ach ach – es gibt doch kaum Anzeigen, was beweist, wie artig es auf unseren Festen so zu geht. Das ist das Gegenargument, wie es auch Jan Fleischhauer bedient:

„Für alle, die ihre Informationen nicht aus alternativen Quellen beziehen, sondern sich auf die Auskunft der Münchner Polizei verlassen, hier deren Zahlen: 2008 registrierten die Behörden auf dem Oktoberfest vier Vergewaltigungen, 2009 waren es sechs, 2014 zwei. Im vorigen Jahr gab es ebenfalls zwei Taten – bei sechs Millionen Besuchern an insgesamt 16 Wiesentagen. Mit der Dunkelziffer, die wie jede Dunkelziffer viel höher ist, kann man alles beweisen.“

In solchen Fällen bleibt man also wieder bei den Fakten. Nur weil es keine Anzeigen gibt, gibt es auch das Problem nicht. Was nicht registriert wird, ist auch nicht. #beenrapednotreported zeigt die unendlichen Gründe, warum es so schwer ist eine Vergewaltigung anzuzeigen. Für sexuelle Übergriffe gilt analoges. Hab dich nicht so Schätzchen, deine Brüste waren eben so anziehend – so spricht es.

Köln hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Opfer sich nicht als Einzelfälle wahrnehmen, um schließlich Anzeige zu erstatten. Aber das ist nicht immer so willkommen, wie es derzeit erscheint. Der Fall Brüderle wurde von einer großen Zahl belächelt. Das hysterische Weib soll sich freuen, wenn es ein Kompliment bekommt. Die Rede von der sogenannten rape culture wird nicht ernst genommen. Vergewaltigung ist immer nur ein Einzelfall, ein Verbrechen, für die breite Öffentlichkeit nicht weiter von belang. Der Alkohol enthemmt, ein bisschen Spaß muss sein. Bloß keine Prüderie, schließlich ist die Ausgelassenheit Teil der Kultur: Die Krüge … hoch! Wehe wenn der Täter aus einem anderen Kulturkreis stammt. Dann wird die Tat zum Menetekel für den Untergang, für das Scheitern von Integration und ( der bislang ja nur proklamierten) Willkommenskultur.

Es geht um die Rechte der Frau. Um unsere Frauen, die von fremden Männern bedrängt und missbraucht werden. Ja genau. Aber eben nicht so wie es gerade getan wird. Denn die Opfer dieser Nacht werden ein zweites Mal – nun argumentativ – benutzt.

Den Kommentatoren, die sich nun empört in die Debatte einschalten, sind die Frauenrechte nur ein Mittel zum Zweck. Es geht um den Ausländer. Nein: Es geht gegen den Ausländer. Punkt. Der Gast hat sich eben mehr zu benehmen, sich mehr anzustrengen – ja, der Gast muss immer doppelt so sehr Deutscher sein, wie die anderen Bürger. Ich nenne das die Pathologisierung der Herkunft: Ein Verbrechen ist  schlimmer, wenn es von einem Ausländer, einem Migranten, einem Flüchtling begangen wurde. Es ist ja so einfach, wenn man davon ausgeht, man habe das Problem importiert. Dabei war es immer schon da:

„Feminist_innen kritisieren das ganze Jahr, dass wir nicht genügend über Sexismus sprechen, dass sexualisierte Gewalt tagtäglich passiert und wir ein so großes gesamtgesellschaftliches Problem trotzdem kaum öffentlich diskutieren, geschweige denn Lösungen thematisieren.“

Fakt ist doch: Das Recht auf Asyl muss unabhängig von den Straftaten betrachtet werden. Straftaten gilt es zu bestrafen, dafür gibt es Gesetze, die für alle gelten – unabhängig von Hautfarbe, Ethnie, Geschlecht. Dafür gibt es Gesetze und keine Ausnahmen. Aber warum muss man das überhaupt immer betonen?

Ein anderes Thema wäre jetzt viel wichtiger: Das Sexualstrafrecht muss nachgebessert werden. Alles andere sind Scheinmanöver, die uns vorgaukeln sollen, die Regierung würde schnell handeln. Sexuelle Gewalt und Missbrauch betrifft aber nicht nur die deutsche Frau meine lieben Herren: Sie trifft all jene, die nicht ins das Schema der Masse passen, die schutzloser sind, sogenannte Randgruppen (was für ein scheußliches Wort!). Und: Missbrauch beginnt nicht erst mit einer Berührung. Sie beginnt in der Sprache, mit dem Wort und dem Bild. Nichts ist so unerträglich, wie der Missbrauch von Missbrauch für rassitische Zwecke. Damit wird das Engagement von Genderaktivist_Innen, Feministin_Innen und allen queer-linken Bestrebungen mit Füßen getreten. Georg Diez hat recht: Wer Frauen schützt, muss auch Flüchtlinge schützen. Denn Werte sind nur dann Werte, wenn sie offen für jederfrau sind, wenn sie universal gelten. Und dann geht es letztlich auch nicht nur um Frauen, wenn es um den Schutz vor sexueller Gewalt geht, sondern um alle verletzlichen Subjekte.